Kriegsverbrechen

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SGIPT - Gesellschaft für Allgemeine und Integrative Psychotherapie - Deutschland
Internet Publikation für Allgemeine und Integrative Psychotherapie IP-GIPT DAS=07.11.2001

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Willkommen in der Abteilung Allgemeine und Integrative Politische Psychologie, hier zum Thema:

Kriegsverbrechen
Was jeder wissen sollte

Ein Buchhinweis mit Leseprobe von Rudolf Sponsel, Erlangen
Leseprobe Kollateralschäden * Kriegsverbrechen im Internet

Gutmann, Roy & Rieff, David (dt. 1999, engl. 1999, Hrsg). Kriegsverbrechen. Was jeder wissen sollte. Stuttgart dva. ISBN 3-421-05343-X. 528 Seiten.

Zusammenfassung:
Als Kriegsverbrechen sind nach diesem Buch u.a. anzusehen: Zerstörung von Wasser- und Elektrititätswerken [S. 480f], Aushungern der Zivilbevölkerung [S. 52f], Behinderung humanitärer Hilfe [S. 177f], Flächenbombardements [S.120f], Angriff und Bombardierung unverteidigter Städte, Wohnungen oder Gebäude [S. 345, 432], Einsatz biologischer [S. 67] oder chemischer [S. 71] Waffen, Verwendung von Antipersonenminen [S. 304f] und unterschiedslosen Waffen [S. 431], z.B. Streubomben.

Aus diesem Buch ergibt sich, daß nach dem derzeitigen - Stand 6.11.1 - des von den USA und ihren Verbündeten geführten Krieges in Afghanistan jetzt schon mehrere kriegsverbrecherische Kriterien erfüllt werden. Der von Bundeskanzler Schröder begehrte und von den Konservativen unterstützte Ermächtigungsbeschluß für beliebige Einsätze der Bundeswehrkontingente kann angesichts dieser Sachlage noch nicht einmal mehr kritische Solidarität beanspruchen, zumal die gesamte Unternehmung auf Unklarheit, Verschleierung, Verneblung und Blankovollmachten für unkalkulierbare militärische Abenteuer im günstigen Fall und schwere Kriegsverbrechen im Regelfall hinauszulaufen droht. Daß für die Zivilbevölkerung und für die Flüchtlinge noch nicht einmal Schutzzonen und Korridore eingerichtet wurden, muß bereits jetzt als schweres Kriegsverbrechen gebrandmarkt werden. Bislang einmalig und von der Kriegsverrbechen- Literatur noch gar nicht erfaßt, ist das simultane Abwerfen von gleichfarbigen und formähnlichen Minenbomben und Lebensmittelpaketen mit der entsprechenden Verwechslungsgefahr.

Leseprobe aus Kollateralschäden

"Kollateralschäden
Horst Fischer
KollateraLschäden oder unvermeidbare Nebenschäden ereignen sich, wenn
Angriffe auf militärische Ziele Verluste unter der Zivilbevölkerung und Schäden an zivilen Objekten verursachen. Sie kommen häufig dann vor, wenn militärische Ziele, wie militärische Ausrüstung oder Soldaten, sich in Städten oder Dörfern oder in der Nähe von Zivilpersonen befinden. Angriffe, von denen erwartet wird, daß sie Kollateralschäden verursachen, sind nicht per se verboten, aber die Regeln des bewaffneten Konflikts verbieten unterschiedslose Angriffe. Artikel 57 des Ersten Zusatzprotokolls von 1977 zu den Genfer Konventionen von 1949 besagt, in einem zwischenstaatlichen Konflikt sei "stets darauf zu achten, daß die Zivilbevölkerung, Zivilpersonen und zivile Objekte verschont bleiben". Außerdem werden in Artikel 51 Flächenbombardierungen verboten sowie Angriffe, bei denen Kampfmethoden oder -mittel angewendet werden, deren Aus
wirkungen sich nicht kontrollieren lassen. Schließlich werden Angriffe _
verboten, bei denen mit KollateraLschäden zu rechnen ist, die nicht im Verhältnis zu dem erwarteten militärischen Vorteil stehen. Wenn militärische Befehlshaber die Entscheidung über die Durchführung eines Angriffs treffen, müssen sie sich dieser Regeln bewußt sein und entweder ganz von einem Angriff absehen bzw. einen Angriff aussetzen, wenn voraus- sichtlich gegen das Prinzip der Verhältnismäßigkeit verstoßen wird, oder einen Angriff neu planen, so daß die Gesetze des bewaffneten Konflikts eingehalten werden." [S.235]

Kriegsverbrechen und Kriegsrecht im Internet

Projektseite dieses Buches: http://www.crimesofwar.org/
Internationales Komitee Rotes Kreuz: http://www.icrc.org/
Vereinte Nationen: http://www.un.org/law
Institut f.Friedensicherungsrecht Bochum: http://www.ifhv.de/
Gesellschaft für bedrohte Völker: http://www.gfbv.de/
Amnesty International: http://www.amnesty.de/
Ärzte ohne Grenzen: http://www.aerzte-ohne-grenzen.de/
" " international: http://www.msf.org/
Terre de Hommes: http://www.tdh.de/
Genfer Konventionen und Kriegsregeln in 10 Sprachen

Überblick Programm Politische Psychologie in der IP-GIPT

Geheimdienste vom Typ CIA ( 1- 2 - 3 - 4 - 5 ) sind vielfach nichts anderes als staatlich sanktionierte Kriminelle Vereinigungen und pseudo-legalisierte Terrorbanden, die den lokalen, regionalen und Weltfrieden gefährden. Daher fordern wir aus allgemeiner und integrativer polit-psychologischer Sicht ein

Internationales Geheimdienst-Völkerrechtsgesetz:

Allen Geheimdiensten wird verboten Attentate, Umstürze, Staatsstreiche, Militärinterventionen, Sabotage, Waffenlieferungen und jede andere Form aktiv aggressiver oder destruktiver Beeinflussung zu betreiben.
Geheimdienste dürfen nur informationell zur Abwehr und Aufklärung eingesetzt werden.
Es ist detailliert und operational genauestens festzulegen, was Geheimdienste dürfen und was nicht; hierbei ist jeglicher Interpretationsspielraum streng zu vermeiden.
Sämtliche Geheimdienstaktivitäten müssen parlamentarischer Kontrolle unterliegen und vom Weltsicherheitsrat der UNO oder einem internationalen Gerichtshof geprüft werden können.

Entwurf/ Leitideen:

Internationales Missionierungs-Völkerrechts- Gesetz

Allen Religionen wird verboten, uneingeladen und unautorisiert durch die Gast-Kultur zu missionieren.
Autorisierte "Missionen" müssen das Toleranzgebot beachten, sonst sind sie völkerrechtswidrig.
Autorisierte "Missionen" bedürfen der Erlaubnis durch einen von den Vereinten Nationen (UNO) legitimierten internationalen ethnologischen Rat, dessen Richtlinien zu beachten und deren Einhaltung durch unabhängige BeobachterInnen zu kontrollieren ist.
Auserwählt-Verkündigungen sind als Verstoß gegen die Allgemeinen Menschenrechte unzulässig.
Kooperation jedweder Form mit Geheimdiensten ist unzulässig.

Querverweise
Überblick Programm Politische Psychologie in der IP-GIPT

Zitierung
Sponsel, Rudolf (DAS). Kriegsverbrechen. Was jeder wissen sollte. Ein wichtiger Buchhinweis und Links zum Kriegsrecht und Kriegsverbrechen im Internet und aktuellem Kommtar zur Lage in Afghanistan. IP-GIPT. Erlangen: http://www.sgipt.org/politpsy/krieg/kverbr.htm
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